Der Ausschuss-Vorsitzende Ratsherr Köster eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsherr Scherf beantragt, dass der Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss unter TOP 5 der Tagesordnung in den nichtöffentlichen Teil verlegt werde.

Dieser Antrag zur Tagesordnung wird mit Bezug auf die vorausgegangenen Beratungen der letzten Gremienschiene und die Stellungnahme der Verwaltung zum Grundsatz der Öffentlichkeit (Drs.-Nr. 17-04938-01) abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

1 / 10 / 0

Stadtbaurat Leuer teilt zu TOP 10.1 und 10.2 der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil mit, dass die Vorlagen zurückgezogen werden.

Die Tagesordnung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

10 / 0 / 1