Stadtbaurat Leuer und Herr Eckermann stellen das Investitionsvorhaben vor.

Ratsherr Manlik kritisiert die späte Einbringung der Vorlage im Nachversand.

Stadtbaurat Leuer und Herr Eckermann stellen die umfangreichen Abstimmungsprozesse, insbesondere mit dem Fachbereich Finanzen, sowie das Investitionssteuerungsverfahren dar.

Bürgermitglied Steinert merkt an, dass nach dem Hörensagen das Gebäude in naher Zukunft abgängig und ein Neubau geplant sei. Vor diesem Hintergrund sollten keine größeren Investitionen mehr erfolgen.

Stadtbaurat Leuer weist darauf hin, dass genau diese Abwägungen im Rahmen des Abstimmungs- und Investitionssteuerungsverfahrens geprüft werden. Danach sei die vorgeschlagene Investition in Brandschutzmaßnahmen für das vorhandene Gebäude zu dessen weiterer Nutzung sinnvoll. Ein zeitnaher Neubau sei derzeit nicht geplant.

Ratsherr Kühn gibt im Namen von Herrn Dr. Wiegel den Hinweis des Behindertenbeirats weiter, dass das Gebäude nicht wirklich barrierefrei sei. Die Barrierefreiheit sollte zumindest - im Sinne eines automatischen Tür-Öffnungssystems - auf einen modernen Stand gebracht werden. Die Verwaltung wird dies prüfen.

Beschluss:

„Dem o. a. Investitionsvorhaben wird gemäß den Plänen vom 12.06.2017 zugestimmt.

Die Gesamtkosten einschließlich der Eigenleistung des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement und eines Zuschlags für Unvorhergesehenes werden entsprechend der Kostenberechnung vom 07.09.2017 auf 522.800 € festgestellt."

Abstimmungsergebnis:

11 / 0 / 0