Ratsfrau Palm bittet darum, die Vorlage nachrichtlich dem Stadtbezirksrat 331 Nordstadt zur Verfügung zu stellen.

Auf Frage von Ratsherrn Dr. Mühlnickel teilt Herr Warnecke mit, dass keine Parkpalette geplant sei.

Beschluss:

„Dem Abschluss des Rahmenvertrages zur ersatzweisen Einrichtung von Stellplätzen in der Taubenstraße wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis:

dafür: 8dagegen: 0Enthaltungen: 2