Stadtbaurat Leuer geht auf die wesentlichen Punkte der Vorlage ein.

Ratsherr Dr. Mühlnickel erklärt, dass auch eine angemessene Beleuchtung erfolgen müsse.

Auf Frage von Ratsherrn Kühn teilt Stadtbaurat Leuer mit, dass für das Projekt Fördermittel akquiriert werden sollen.

Aus Sicht von Ratsfrau Schneider müsste auch das Fahrradnetz innerhalb der Stadt Braunschweig ausgebaut werden.

Beschluss:

„1. Der Rat nimmt das Klimaschutzteilkonzept Mobilität des Regionalverbandes Großraum Braunschweig „Regionale e-Radschnellwege als Instrument zum Klimaschutz und zur CO2-Minderung im Alltagsverkehr“ sowie die Machbarkeitsstudie e-Radschnellweg Braunschweig-Wolfsburg zur Kenntnis.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, Planungsvereinbarungen mit dem Regionalverband Großraum Braunschweig und den beteiligten Gebietskörperschaften für die e-Radschnellwegverbindungen Braunschweig-Wolfenbüttel/Salzgitter-Thiede und Braunschweig-Wolfsburg zu erarbeiten und zum Beschluss vorzulegen. Darin enthalten sein sollen Aussagen zur Arbeitsteilung, Kostenteilung, Baulastträgerschaft, Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren für Planungsbüros, Bürgerbeteiligung, Vorbereitung von Planfeststellungsverfahren sowie von Fördermittelanträgen.“

Abstimmungsergebnis:

dafür: 10dagegen: 0Enthaltungen: 0