Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.10.2017 - 3.4 Handlungskonzept Kinderarmut ernst nehmen - ang...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Nach Vorstellung des Berichtes über die Umsetzung des Kommunalen Handlungskonzeptes Kinderarmut 2017 durch Herrn Dybowski folgt eine ausführliche teilweise kontroverse Debatte.

Diese umfasst insbesondere die Einrichtung eines Schulkostenfonds sowie die Entbürokratisierung der Leistungsgewährung für Bildung und Teilhabe  (BuT) besonders  im Zusammenhang mit der Mittagessenversorgung an Schulen und Kindertagesstätten.

Frau Ohnesorge kündigt einen Antrag zur Einrichtung eines Schulkostenfonds an.

Zur Lösung des Problems der Mittagessenversorgung an Schulen, Kindertagesstätten und Schulkindbetreuungseinrichtungen wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, was eine Kostenübernahme durch die Kommune an zusätzlichen Kosten verursachen würde und über die Ergebnisse zeitnah zu berichten. Eine Übertragung  des Pilotprojektes zur Mittagessenversorgung ist nicht nur auf alle Schulen, sondern auch auf Kindertagesstätten und Schulkindbetreuungseinrichtungen gewünscht.

Angeregt durch Frau Ohnesorge erfolgt eine Erörterung der Ziffer 2.5 (Flächendeckende Untersuchung in Kitas zum Entwicklungsstand der Kinder 1 bis 2 Jahre vor Einschulung) des Handlungskonzeptes. Frau Dr. Hanke erläutert dazu, dass eine Umsetzung präventiver Maßnahmen im konsolidierten Haushalt schwer umsetzbar sei.

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Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise