Ratsherr Bley erläutert den Antrag, der ÖPNV solle attraktiver gestaltet werden. Auf Nachfrage der Ausschussmitglieder erklärt Ratsherr Bley, dass eine Finanzierung nicht mehr über einzelne Fahrscheine sondern über eine Umlage erfolgen solle, die alle Bürger zu tragen hätten.

Stadtbaurat Leuer informiert, dass sich beim fahrscheinfreien ÖPNV der Jahresausgleichsbetrag nach einer groben Schätzung von zurzeit 20 Mio. € auf ca. 55 Mio. € erhöhen würde. Insgesamt sei der bisher eingeschlagene Weg, u.a. mit dem Stadtbahnausbaukonzept und der Überarbeitung des Linienkonzeptes, sehr gut, um den ÖPNV attraktiver zu gestalten.

Ratsfrau Schneider und Ratsherr Dr. Büchs begrüßen die Einrichtung einer Machbarkeitsstudie.

Ratsherr Flake erklärt, dass der ÖPNV in Braunschweig in den regionalen Tarifverbund eingebunden sei. Ein fahrscheinfreier ÖPNV könne daher nur unter Beteiligung des Regionalverbandes Braunschweig erfolgen.

Ratsherr Bley regt die Einrichtung einer Arbeitsgruppe ÖPNV und Mobilität an.

Nach weiterer Diskussion wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss:

Die Stadt Braunschweig gibt eine Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum fahrscheinfreien ÖPNV (Busse und Bahnen der Verkehrs GmbH) für Braunschweig in Auftrag. Die Studie wird begleitet von mindestens einem wissenschaftlichen Forschungspartner.

Etwaige Klimaschutz- und Forschungsförderprogramme werden in die Finanzierung mit einbezogen.

Die genaue Aufgabenbeschreibung und der Umfang der Studie ist im Fachausschuss, sowie mit  lokalen und externen Akteuren abzustimmen. Ausserdem ist ein Erfahrungsausstausch mit der niedersächsischen Landesregierung sowie deutschlandweit mit anderen Städten, die sich bereits mit diesem Thema befassen, wie z.B.  Berlin, Osnabrück, Tübingen, Köln, anzustreben.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 3dagegen: 10Enthaltungen: 0