Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor. Wie nachstehend aufgeführt, wurden mündliche Anfragen wie folgt beantwortet:

6.1   Freies WLAN auch auf Wochenmärkten (mdl. Anfrage Herr Disterheft, SPD-Fraktion)

Ratsherr Disterheft erkundigt sich nach dem Sachstand zur Einrichtung von freiem WLAN in den Ortsteilen und auch Wochenmärkten

Wirtschaftsdezernent Leppa geht auf den Ratsauftrag zur Schaffung von freiem WLAN durch Freifunk auf/in allen öffentlichen Gebäuden und Plätzen (DS 17-04394) ein und führt aus, dass den Gremien davon zu gegebener Zeit berichtet wird.

 

6.2   Packstationen in Braunschweig Ortschaften (mdl. Anfrage Herr Disterheft, SPD-Fraktion)

Ratsherr Disterheft erkundigt sich nach dem Sachstand zur Einrichtung von Packstationen in den Ortsteilen.

Wirtschaftsdezernent Leppa weist darauf hin, dass das Anbieter grundsätzlich Sache der Anbieter ist. Aktuell ist das kein Thema in der Verwaltung.

6.3   Taxenstellplätze an der Volkswagen-Halle (mdl. Anfrage Frau Ihbe, SPD-Fraktion)

Frau Ihbe hat sich im Vorfeld der Sitzung nach dem Sachstand zu den Taxenstellplätzen im Bereich der Volkswagenhalle.

Herr Trescher berichtet, dass er FB 66 - Tiefbau und Verkehr, um eine Stellungnahme gebeten hat. FB 66 hat mitgeteilt, dass die überwiegende Zeit der Taxenunternehmer zwischenzeitlich mit der Stellplatzsituation zufrieden ist. Im Umfeld der Volkswagenhalle ist jedoch noch keine befriedigende Lösung gefunden wurden. Die Schaffung von Stellplätzen direkt an der Volkswagenhalle konnte aufgrund der notwendigen hohen Investitionskosten noch nicht realisiert werden.