Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

28.11.2017 - 9 Präsentation besonderer Einsätze

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Malchau präsentiert zwei Verkehrsunfälle mit Lkw-Beteiligung auf der BAB 2. In diesem Zusammenhang fragt Herr Dr. Müller nach der Einbeziehung des THW. Einsätze nach Lkw-Unfällen seien nach seiner Auffassung nicht Aufgabe der Feuerwehr. Herr Malchau entgegnet, dass die Feuerwehr nach den Bestimmungen des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes zuständig sei. Das THW sei eine Katastrophenschutzorganisation des Bundes und für derartige Aufgaben der Gefahrenabwehr nicht heranzuziehen. Auf Nachfrage von Herrn Dr. Müller antwortet Herr Malchau, dass der Hauptverwaltungsbeamte im Katastrophenfall entsprechend den Regelungen des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetztes zuständig sei. Das THW könne im Rahmen der Amtshilfe bei solchen Fällen eingebunden werden.

 

Herr Disterheft beendet den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:02 Uhr.

 

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Erläuterungen und Hinweise