Ratsherr Scherf bringt den Antrag der AfD-Fraktion ein. Vor dem Hintergrund der schriftlich vorliegenden Stellungnahme der Verwaltung 17-05918-01 solle der Antrag wie folgt abgeändert werden:

„Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der ständigen Koordinierung der Lichtsignalanlagen eine Optimierung zu prüfen und die Grundlagen für die Einführung einer "Grünen Welle" auf dem Ring (Rebenring, Altewiekring, Hagenring etc.) sowie auf weiteren Hauptverkehrsstraßen in Braunschweig zu erarbeiten, und den zuständigen Fachausschüssen die Ergebnisse bis Ende 2018 vorzustellen."

Stadtbaurat Leuer nimmt zu dem Antrag entsprechend der Stellungnahme 17-05918-01 Stellung und stellt insbesondere den kontinuierlich erfolgenden Koordinierungsprozess dar. Es handele sich um eine ständige Aufgabe der Verwaltung.

Ratsherr Sommerfeld weist auf das Schriftform-Erfordernis von Anträgen hin.

Weiterhin sei nicht nur der motorisierte Individualverkehr zu betrachten; es liege eine Vielzahl von Verkehrsbeziehungen vor.

Der Antrag wird fraktionsübergreifend als entbehrlich angesehen.

Ratsherr Scherf erklärt für die AfD-Fraktion, dass der Antrag dennoch aufrechterhalten werde.

Ratsherr Köster bittet, zu einer der Sitzungen des Bauausschusses im Jahr 2018 die BELLIS GmbH einzuladen.

Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat;

geänderter Beschlussvorschlag):

„Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der ständigen Koordinierung der Lichtsignalanlagen eine Optimierung zu prüfen und die Grundlagen für die Einführung einer "Grünen Welle" auf dem Ring (Rebenring, Altewiekring, Hagenring etc.) sowie auf weiteren Hauptverkehrsstraßen in Braunschweig zu erarbeiten, und den zuständigen Fachausschüssen die Ergebnisse bis Ende 2018 vorzustellen.“

Abstimmungsergebnis:

1 / 10 / 0    (geändert abgelehnt)