Stadtbaurat Leuer erklärt, dass Herr Dr. Wiegel für den Behindertenbeirat darauf hingewiesen habe, dass die Rettungswege entsprechend der DIN-Vorschriften nicht nur für mobilitäts-, sondern auch für seh- und höreingeschränkte Personen hergerichtet werden müssen. Dies werde die Verwaltung im Folgenden prüfen, planerisch aufbereiten und das Erforderliche in Ergänzung der hier vorliegenden Maßnahmen veranlassen. Sofern der gegebene Kostenrahmen hierfür nicht ausreichend sein sollte, werde der Bauausschuss erneut befasst. Unabhängig hiervon empfiehlt Stadtbaurat Leuer eine heutige Beschlussfassung der Vorlage, damit das Projekt fortgeführt und zeitnah umgesetzt werden könne.

Herr Dr. Wiegel erklärt sich für den vorliegenden Fall mit diesem Vorgehen einverstanden.

Für die Zukunft bittet er darum, dass in Abstimmung mit der Feuerwehr ein generelles Konzept bzgl. der Rettung von Menschen mit Behinderungen, insbesondere im Hinblick auf die Rettungswege für sensorisch und anders eingeschränkte Menschen, erarbeitet werde, das bei den weiteren Vorlagen entsprechende Berücksichtigung finde.

Beschluss:

„Dem o. a. Vorhaben wird gemäß den Plänen vom 25.09.2017 zugestimmt.

Die Gesamtkosten einschließlich der Eigenleistung des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement und eines Zuschlags für Unvorhergesehenes werden aufgrund der Kostenberechnung vom 25.09.2017 auf 1.645.000 € festgestellt."

Abstimmungsergebnis:

9 / 0 / 0