Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

07.12.2017 - 5 Beratung des Haushalts 2018 des Fachbereichs St...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Ausschuss beschließt einstimmig, zunächst über die Einzelpunkte (Abstimmungsergebnisse siehe Anlage) und anschließend über die Gesamtvorlage abzustimmen.

 

zu Anlage 1 - Nr. 051

 

Die SPD-Fraktion hat noch Beratungsbedarf und beantragt, den Antrag passieren zu lassen.

 

Der Ausschuss stimmt dem Antrag zu (Abstimmungsergebnis 9/0/1).

 

zu Anlage 2- Nr. 124

 

RH Dr. Dr. Büchs beantragt, den Antrag passieren zu lassen.

 

Der Ausschuss stimmt dem Antrag zu (Abstimmungsergebnis 9/0/1):

 

zu Anlage 3 - Nr. 17

Die Verwaltung erläutert, dass mit dem TSC Vahdet in Kürze ein Verein auf eigenen Wunsch seine sportliche Heimat von der Bezirkssportanlage Melverode zur Sportanlage Bocksbartfeld verlagern wird. Somit verbleibt in Melverode mit dem SV Melverode-Heidberg nur noch ein Stammnutzer für die Außensportanlagen. Auf der benachbarten Bezirkssportanlage Stöckheim ist mit dem SV Stöckheim ebenfalls nur ein nutzender Verein beheimatet. Die Verwaltung hält es für notwendig, vor weiteren Investitionen ein Entwicklungsszenario für die beiden suboptimal ausgelasteten Sportanlagen zu diskutieren. Die SPD-Fraktion lehnt die Erhöhung der Haushaltsmittel mit der Begründung ab, dass eine solche Maßnahme bei positiver Entscheidung aus bestehenden Globalmitteln zu finanzieren sein sollte.

 

zu Anlage 3 - Nr. 26

Ausschussvorsitzender RH Wendroth stellt fest, dass sich der Antrag durch die Stellungnahme der Verwaltung sowie die entsprechende Ansatzveränderung erledigt hat.

 

 

 

 

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Beschluss:

Dem Haushaltsplanentwurf 2018, soweit er in die empfehlende Beschlusszuständigkeit des Sportausschusses fällt, und den in den Anlagen

 

1.Finanzunwirksame Anträge zum Haushalt 2018 der Fraktionen und Stadtbezirksräte (Anlage 1)

2.Ergebnishaushalt (Anlage 2)

3.Finanzhaushalt/Investitionsprogramm (Anlage 3)

aufgeführten Änderungen wird zugestimmt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 5Dagegen: 4Enthaltungen: 1

 

Einzelbeschlüsse gemäß Anlage.

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

Erläuterungen und Hinweise