Rat und Stadtbezirksräte
19.01.2017 - 3.1 Bezirksbürgermeister/in
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Datum:
- Do., 19.01.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
3.1.1 Ehrungen
Herr Bezirksbürgermeister Schatta berichtet von zwei Ehrungen von runden Geburtstagen.
3.1.2 Vorstellung als neuer Bezirksbürgermeister
Herr Bezirksbürgermeister Schatta informiert, dass er sich bei einigen Rüninger Firmen als neuer Bezirksbürgermeister von Rüningen vorgestellt hat.
3.1.3 Bauzaun “Alte Schmiede“
Herr Bezirksbürgermeister Schatta berichtet, dass am 15.12.2016 der Bauzaun an der alten Schmiede auf den öffentlichen Gehweg umgestürzt war, weil dieser instabil und zusätzlich wild plakatiert wurde. Der umgestürzte Bauzaun wurde beseitigt und inzwischen die Bautätigkeit auf dem Grundstück aufgenommen.
3.1.4 Antrittsbesuch bei der Bürgergemeinschaft Rüningen
Zwischenzeitlich hat Herr Bezirksbürgermeister Schatta ein konstruktives Gespräch mit der Bürgergemeinschaft Rüningen geführt.
3.1.5 Osterfeuer Rüningen
Herr Bezirksbürgermeister Schatta beabsichtigt, selbst ein Osterfeuer in Rüningen zu organisieren. Hierbei soll es sich um ein Kinderosterfeuer handeln (keine Anlieferung von Gehölzschnitt, dafür ein bis zwei Schüttmeter Kaminholz).
3.1.6 Wendefahrt der Linie 465
Herr Bezirksbürgermeister Schatta berichtet, dass die Anlieger der Hahnenklee- und der Singerstraße sich über die neue Buslinienführung beschwert haben. Dieser Punkt wird nun als Dringlichkeitsantrag aufgegriffen.
3.1.7 Baumschnitt an der Lärmschutzwand
Herr Bezirksbürgermeister Schatta berichtet über den Baumschnitt an der Lärmschutzwand in Rüningen. Etliche Anlieger haben sich über den radikalen Baumschnitt beklagt. Das zuständige Straßenbauamt Wolfenbüttel hat jedoch nochmal die Notwendigkeit dieser Arbeit erläutert.
3.1.8 Goethestraße Parkplatzsituation
Herr Bezirksbürgermeister Schatta appelliert an die Anwohner der Goethestraße, nicht in der Kurve des verkehrsberuhigten Bereiches zu parken. Es wird darauf hingewiesen, dass nur auf den andersfarbig gepflasterten Flächen geparkt werden darf.
3.1.9 Straßen- und Gehwegreinigung
Herr Bezirksbürgermeister Schatta weist darauf hin, dass hinsichtlich der Straßen- und Gehwegreinigung fast alle Straßen in Rüningen auf die Anlieger übertragen sind. Das bedeutet, dass die Anlieger dafür zuständig sind, die Straßenreinigung einschließlich des Winterdienstes selbst durchzuführen.
