Die Verwaltung weist auf die Mitteilung außerhalb von Sitzungen 17-03835 - südliches Ringgleis, Ankündigung von Fällarbeiten im Zuge der Baufeldfreimachung hin.

Am 7. Februar 2017 haben die Stadtbezirksratsmitglieder eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen (Informationen zum vorgeschlagenen Grundsatzbeschluss zum Stadtbahnausbau) erhalten (DS 17-03830).

Die SE\BS BS Energy Gruppe hat der Verwaltung mitgeteilt, dass die Mischwasserkanalisation in der Honrothstraße in einen Regen- und einen Schmutzwasserkanal getrennt wird. Die Bauarbeiten einschließlich des Straßenausbaus sollen voraussichtlich Anfang März 2017 beginnen und voraussichtlich Ende September 2017 beendet sein.

Die SE\BS BS Energy Gruppe hat der Verwaltung mitgeteilt, dass beabsichtigt ist, die Abwasserkanäle in der Broitzemer Straße und in der Juliusstraße zu erneuern oder zu reparieren. Die Bauarbeiten einschließlich des Straßenausbaus sollen voraussichtlich Mitte März 2017 beginnen und voraussichtlich Ende August 2017 beendet sein.

Die SE\BS BS Energy Gruppe hat der Verwaltung mitgeteilt, dass die Mischwasserkanalisation in der Broitzemer Straße in Regen- und Schmutzwasserkanäle getrennt wird. Die Bauarbeiten einschließlich des Straßenausbaus beginnen im März 2017 und werden voraussichtlich Ende August 2017 beendet sein.

Das Handbuch- und Fernsprechverzeichnis ist den Stadtbezirksratsmitgliedern aus terminlichen Gründen in diesem Jahr ausnahmsweise per Post zugestellt worden.

Die Bezirksgeschäftsstelle Mitte ist Anfang Februar umgezogen und nunmehr unter der Postadresse Kleine Burg 2 zu erreichen. Die E-Mail und Telefonanschlüsse bleiben unverändert. Es handelt sich um die Stiftsherren-Häuser (früher fand im Erdgeschoss der Fahrkartenverkauf der Verkehrs GmbH statt, jetzt befindet sich dort die Mensa des Gymnasiums Kleine Burg).

Einige Bezirksratsmitglieder haben ein Einladungsschreiben zum Finanz- und Personalausschuss am 31. Januar 2017 erhalten.

Die Verwaltung bittet darum, bei Anfragen und Anträgen, die direkt über ALLRIS eingestellt werden, soweit wie möglich die Schriftart Arial 11 zu wählen. Sofern andere Schriftarten genutzt werden, bedingt dies eine recht arbeitsintensive Umformatierung der eingereichten Dokumente. Bei dieser Gelegenheit erkundigt sich Frau Ohnesorge, welche zeitlichen Vorstellungen mit der Begrifflichkeit „kurzfristig“ im Zusammenhang mit Anträgen und Anfragen verbunden werden (s. Seite 6 des Protokolls vom 17. Januar 2017, TOP 1, Abs. 3). Die Bezirksgeschäftsstellenleiterin teilt hierzu mit, dass bei einem Sitzungstag Dienstag ab dem vorangehenden Tag, also ab Montag, um eine zusätzliche Benachrichtigung per E-Mail bzw. per Telefon gebeten wird.

Ein Bürger hatte die Bezirksbürgermeisterin darum gebeten, sich für die Einrichtung einer Anwohnerparkzone in der Bürgerstraße einzusetzen. Hierzu ist am heutigen Tag eine direkte Antwort ergangen. Der Anregung kann nicht gefolgt werden. Die Begründung hierzu ist sehr ausführlich vorgenommen worden. Frau Bezirksbürgermeisterin Johannes erhält eine Kopie des Schriftwechsels.