• Frau Johannes informiert die Mitglieder über eine Anfrage aus dem KGV Kennelblick nach den Möglichkeiten der Bezuschussung von Spielgeräten für Kinder. Auf Bitte der Bezirksbürgermeisterin hat die Verwaltung der Fragestellerin einen Zuschussantrag mit Erläuterungen zukommen lassen und auf den Termin der heutigen Sitzung hingewiesen. Bislang ist kein Eingang zu verzeichnen.

Frau Johannes bittet die Bezirksratsmitglieder darum, bei Fragen an die Verwaltung, die zeitlich nicht einer Sitzung zugeordnet werden können oder sollen, mit der Bezirksgeschäftsstelle Mitte Kontakt aufzunehmen und die Fragen nicht direkt in die Fachverwaltungen zu senden. Darüber hinaus ist es erforderlich, zumindest die Bezirksbürgermeisterin,die Stellvertreterin, die Fraktionsvorsitzenden sowie die fraktions- und gruppenlosen Mitglieder über den Inhalt zu informieren. Auf einen entsprechenden Hinweis übernimmt die Bezirksgeschäftsstelle auch diese Information. Nur so kann gewährleistet werden, dass der Informationsfluss innerhalb des Bezirksrates funktioniert. Alleingänge einzelner Bezirksratsmitglieder könnten andernfalls bei fragestellenden Bürgerinnen/Bürgern den Eindruck vermitteln, dass im Namen und mit Wissen des Bezirksrates gehandelt wird, was dann aber nicht der Fall ist. Grundsätzlich gilt, dass sich interessierte Bürgerinnen und Bürger bei den Fragestunden vor Eintritt in die Tagesordnung an den Bezirksrat wenden können. Darüber hinaus stehen die Instrumente Anfragen und Anträge für die Bezirksratsmitglieder zur Verfügung. Dabei sind jedoch die quantitativen Einschränkungen zu beachten. Zehn Punkte umfassende Fragenkataloge sind nicht zu beantworten.

Frau Johannes berichtet kurz über die Einweihung des offenen Bücherschranks. Es gibt ein unerwartet großes Interesse an der Einrichtung selbst und an der Bestückung. Einige angebotene Bücherkisten mussten schon in die Warteschleife geschickt werden. Die grundsätzliche Resonanz wertet Frau Johannes als positiv.