Rat und Stadtbezirksräte
04.04.2017 - 3.2 Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Datum:
- Di., 04.04.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
- Am 3. April 2017 hat die Bezirksgeschäftsstelle die Mitteilung außerhalb von Sitzungen zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030 (Ds 17-04144) verschickt,
- Zur Asphaltierung des Ringgleisweges zwischen Triftweg und Kälberwiese ist eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen (Ds 17-04180) enbenfalls am 3. April 2017 verschickt worden.
- Herr Glaser hatte in der Sitzung am 17. Januar 2017 eine Nachfrage zu den Eigentumsverhältnissen in bestimmten Teilen des Frankfurter Platzes gestellt (dies im Zusammenhang mit der Aufstellung des Offenen Bücherschranks). Die Verwaltung hat dazu mit der Mitteilung Ds 16-02624-03 geantwortet.
- Die Fachverwaltung lässt mitteilen, dass die Aspahltierungsarbeiten für die Bahnunterführung im Bereich der Marienberger Straße und der Friedrich-Seele-Straße nach Haushaltsfreigabe ausgeschrieben und beauftragt worden. Aufgrund der bis dahin noch nicht fertiggestellten Brückenbauarbeiten konnte die Asphaltierung bislang leider noch nicht realisiert werden.
- Ein Bewohner der Cammannstraße hat sich mit inhaltlichen Vorschlägen im Zusammenhang mit der geplanten Sanierung der Ferdinandbrücke zunächst an die Bezirksgeschäftsstelle gewandt. Von hier aus wurde der Vorschlag an die Mitglieder des Stadtbezirksrates geschickt. Die Fachverwaltung wurde vorsorglich beteiligt und hat mitgeteilt, dass die Planung der Baumaßnahme voraussichtlich 2018 stattfinden wird. Die Sanierung soll sich dann in 2019 anschließen.
- Der Fachbereich Soziales und Gesundheit lädt zur Besichtigung der Flüchtlingsunterkunft in der Gartenstadt am 19. April 2017 um 18:00 Uhr ein. Eine Benachrichtigung per E-Mail erfolgte am 30. März 2017.
- Zum Finanz- und Personalausschuss am 16. März 2017 haben die dazu einzuladenden Mitglieder eine Benachrichtigung erhalten.
- Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 15. März 2017 eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen. Diese kann sich auch auf die Abfolge von Bezirksratssitzungen auswirken. Bis zu zwei Anträge der Fraktionen, Gruppen bzw. von Bezirksratsmitgliedern werden zu Beginn der Sitzung sowie Anfragen und weitere Anträge am Ende der Sitzung behandelt. Nunmehr kann der Bezirksrat mit der Mehrheit seiner stimmberechtigten Mitglieder für die Dauer der Wahlperiode eine davon abweichende Regelung beschließen. Der Stadtbezirksrat nimmt dies zunächst zur Kenntnis. Die Verwaltung weist darauf hin, dass für ein entsprechendes Verfahren ein Tagesordnungspunkt aufgenommen werden muss.
- Für den Festplatz Gartenstadt, Distelbleek, liegt eine Nutzungsüberlassung für die letzte Aprilwoche bis einschl. 1. Mai vor (Zirkus).