Rat und Stadtbezirksräte
01.08.2017 - 3.2 Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Datum:
- Di., 01.08.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Auf Nachfrage teilt die Verwaltung mit, dass versucht wurde, die Durchführung einer Sondersitzung zu vermeiden. Der heutige Sitzungstermin kam jedoch für die finale Erstellung der Vorlage zur Brücke Hoheworth zu früh. Der nächstmögliche Sitzungstermin am 19. September war nach Auffassung der Fachverwaltung zu spät, da der nächst erreichbare Planungs- und Umweltausschuss erst am 24. Oktober zusammentritt. Herr Berger und Herr Glaser teilen vorsorglich mit, dass sie am 5. September nicht anwesend sein werden.
In der Sitzung des Stadtbezirksrates 211 - Stöckheim-Leiferde wurde die Verwaltung gebeten, alle gültigen Bebauungspläne für Stöckheim und Leiferde zur Verfügung zu stellen. Daraufhin hat die zuständige Fachverwaltung mitgeteilt, dass alle Stadtbezirksräte die Möglichkeit haben, in die Bebauungspläne der Stadt Braunschweig Einblick zu nehmen. Die Einsichtnahme erfolgt dabei über eine Frisbee-Internetversion über die Internetseite der Stadt Braunschweig: http://www.braunschweig.de/leben/stadtplanung bauen/geoinformationen/geoportal.html <http://www.braunschweig.de/leben/stadtplanung%20bauen/geoinformationen/geoportal.html>
Die Stadtbezirksratsmitglieder haben im Rahmen einer nicht-öffentlichen Mitteilung außerhalb von Sitzungen Informationen zu Versammlungsanmeldungen für den 27., 29. und 30. Juni erhalten.
Am 3. Juli 2017 hat die Bezirksgeschäftsstelle Mitte über die Vorlage des Jahresberichts 2016 des Deutschen Kinderschutzbundes, Ortsverband Braunschweig, informiert. Sofern Interesse daran besteht, wird die Bezirksgeschäftsstelle Mitte ein Exemplar per E-Mail übermitteln (28 Seiten). Bei Bedarf können diese Seiten auch im Einzelfall ausgedruckt übermittelt werden.
Die Verwaltung weist nochmals darauf hin, dass die Haushaltsberatungen im Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet vom zunächst 17. Oktober 2017 auf den 19. Oktober 2017 verschoben worden sind. Der Sitzungsort wird noch festgelegt.
Am 25. Juli 2017 haben die Stadtbezirksratsmitglieder die Mitteilung DS 17-04235-01 zum Thema Beleuchtung der Celler Straße erhalten. Aus dem Kreis des Stadtbezirksrates wird darauf hingewiesen, dass nicht alle Verkehrsteilnehmer in der Lage sind, die Straßenseite zu wechseln. Insbesondere Radfahrer würden sich dabei rechtswidrig verhalten. Die Antwort berücksichtigt diesen Aspekt nicht. Der Bezirksrat sieht weiterhin Handlungsbedarf; das Vakuum in der Beleuchtung ist nicht hinnehmbar. Man erwartet eine ergänzende Antwort.
Am 24. Juli 2017 wurde eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen zum Thema „Stadtradeln: Braunschweig sammelt Radkilometer“, DS 17-04917, verschickt.
Am 14. Juni 2017 wurden die Bezirksratsmitglieder über eine Informationsveranstaltung zur Einbahnstraßenregelung Hugo-Luther-Straße am 15. Juni 2017 unterrichtet. Auf Nachfrage teilt die Verwaltung mit, dass diese Information unmittelbar, d.h. wenige Minuten nach Eingang in der Bezirksgeschäftsstelle weitergegeben worden ist.
Es haben mehrere Nutzungsüberlassungen stattgefunden. Auf eine individuelle Benennung wird einvernehmlich verzichtet.
