Rat und Stadtbezirksräte
01.08.2017 - 4 Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stad...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Zusätze:
- Verantwortlich: Ruppert
- Datum:
- Di., 01.08.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
In der Sitzung am 6. Juni 2017 war die Entscheidung über den Einsatz der Mittel für die Straßeninstandhaltung vertagt worden. Herr Mueller teilt nun mit, dass die von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen in der Kreuzstraße und der Virchowstraße durchgeführt werden sollen. Über alle weiteren Maßnahmen findet eine Verständigung in der Septembersitzung statt.
Beschluss:
Die im Jahr 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 310 Westliches Ringgebiet werden wie folgt verwendet:
Teilbudget Unterhaltung unbeweglichen Vermögens
(Straßeninstandhaltung):
Kreuzstraße
(überbezirkliche Straße)
Regulierung der Gehwegplatten
Nordseite vor dem Haus Nr. 113
nicht beitragspflichtig2.500 €
Virchowstraße
Betonplatten regulieren
vor Haus Nr. 7-9
ca. 85 m²
nicht beitragspflichtig4.600 €
