Rat und Stadtbezirksräte
01.03.2017 - 11.10 Hinweisschild für den LTSV und die Sportgaststä...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.10
- Zusätze:
- Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 321
- Datum:
- Mi., 01.03.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Anfrage wird von Herrn Bezirksgeschäftsstellenleiter Flamm mündlich beantwortet.
Im Rahmen einer Gestattung zur Aufstellung einer Hinweistafel im öffentlichen Raum ist es möglich, in der Einmündung zum Blitzeichenweg auf die Sportanlage des LTSV hinzuweisen. Der Sportverein ist eine private, bezirkliche Institution, so dass eine weitreichendere, öffentliche Wegweisung durch die Straßenverkehrsbehörde nicht angeordnet werden kann.
Eine Gestattung wird gegebenenfalls auf einen Antrag mit Beschreibung und Lageplan unter der Einbindung der zuständigen Stellen (Fachbereich Stadtgrün und Sport) erteilt und kann sich nur auf den Hinweis zur Sportanlage beziehen, nicht aber auf einen Werbeträger der Sportgaststätte. Die Kosten für eine private Beschilderung müssen durch den Antragsteller finanziert werden.
Protokollnotiz:
Herr Dr. Vollbrecht weist darauf hin, dass die Sportanlage ein DFB-Stützpunkt ist und somit viele Verkehrsteilnehmer außerhalb von Braunschweig die Sportanlage aufsuchen.
