Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.11.2017 - 8 Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksrats...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Bezirksgeschäftsstellenleiter Flamm teilt mit, dass die Kostenschätzung für den Bereich Gehwegfläche Südseite Walkürenring von Haus Nr. 1 bis zur Sieglindstraße einen Betrag von 18.000 € ergab.

Mit einer großflächigen Sanierung der gesamten Gehwegflächen des Walkürenrings sei nicht vor 2021 zu rechnen.

 

Herr Flamm weist auf die Bitte der NiWo hin, die Reparatur des Bücherschranks (Schranktüren) i.H.v. 115,43 € zu übernehmen.

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Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Die Reparaturkosten i.H.v. 115,43 € für die Schranktüren des Bücherschranks auf dem

Nibelungenplatz werden aus den Mitteln des Stadtbezirksrates Nordstadt finanziert."

 

Abstimmungsergebnis:

 

12  dafür   0  dagegen   2  Enthaltungen

 

Anschließend stellt Herr Kranz den Antrag, die verbleibenden Mittel des Stadtbezirksrates auf 2018 zu übertragen.

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Die noch verbleibenden Mittel des Stadtbezirksrates aus dem Bezirksratsbudget und dem

Bürgerhaushalt werden auf 2018 übertragen."

 

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Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise