• Heute wurde bei der Bezirksgeschäftsstelle ein mehrseitiges Schreiben mit Anlagen von einem Bewohner im Stadtbezirk 331 Nordstadt abgegeben. Er setzt sich inhaltlich mit Gestaltungsfragen, die schwerpunktmäßig die Innenstadt aber auch

z. B. den Bereich Viewegsgarten-Bebelhof betreffen, auseinander. Auslöser für das Schreiben, welches sich primär an die Mitglieder der CDU-Bezirksratsfraktion richtet, war die Ankündigung des Antrages zum Ackerhof-Portal in der Presseveröffentlichung. Der Absender bat darum, seine Anregungen bzw. seine Kritik in der Sitzung zu behandeln. Er ist persönlich in der Sitzung nicht anwesend. Die Mitglieder der CDU-Bezirksratsfraktion und die Bezirksbürgermeisterin haben eine Kopie des Schreibens erhalten, eine Behandlung ist jedoch allein laut Geschäftsordnung nicht möglich und wird auch nicht verlangt. Ob einzelne Ideen bzw. Kritikpunkte zu einem späteren Zeitpunkt in einem Antrag oder einer Anfrage münden, bleibt zunächst dahingestellt. Die Verwaltung wird dem Absender in den nächsten Tagen eine Nachricht zukommen lassen.

• Ds 17-03781-01 Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Parkplatz- und Verkehrssituation am Inselwall

Der Versand erfolgte am 17. Mai 2017

• Ds 17-03670-01

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Fahrradstraßen Inselwall/Petritorwall/Hohetorwall/Wilhelmitorwall

Der Versand erfolgte am 12. Mai 2017

• Ds 17-04226

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Verordnung über die Unterhaltung der Gewässer II. ordnung im Stadtgebiet Braunschweig

Der Versand erfolgt am 24. Mai 2017

• Ds 17-04791

Nichtöffentliche Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Versammlungsrechtliche Veranstaltung

Der Versand erfolgte am 6. Juni 2017, 16:03 Uhr

• Grundsanierung Verkehrsflächen Schubertstraße, Einbau einer unterirdischen Wertstoff-Containerstation Schubertstraße/Inselwall

Die Bauverwaltung hat um folgende mündliche Mitteilung gebeten:

Nach der Grundsanierung der Verkehrsflächen und der Erneuerung der Gleisanlagen Wendenstraße zwischen Hagenmarkt und Schubertstraße sowie nach Abschluss der Straßenbauarbeiten der verkehrstechnischen Erschließungsmaßnahme DJH Braunschweig Geiershagen werden im Jahr 2016/2017 die Verkehrsflächen der Schubertstraße von der Wendenstraße bis zur Straße Am Gaußberg grundsaniert. Als abschließende Ergänzungsmaßnahme wird die bestehende oberirdische Wertstoff-Containerstation „Schubertstraße/Inselwall“ im Bereich der neuen Fußgängerbrücke Inselwall - DJH BS Geiershagen - gegen eine unterirdische Wertstoff-Containerstation Modell „Bankplatz“ ausgetauscht werden. Die Wertstoff-Containerstation befindet sich im unmittelbaren Umfeld der Baumaßnahme Schubertstraße und wird in ihrem Erscheinungsbild die historische Wallringanlage wesentlich aufwerten.

Der Annahme einer diesbezüglichen Zuwendung in Höhe von 12.000 € hat der Rat mit Beschlussvorlage 17-04298 auf Grundlage der Rahmenvereinbarung über die gemeinsame Förderung der Entwicklung von städtebaulichen Konzeptionen für die Braunschweiger Innenstadt zwischen der Stadt Braunschweig und der Richard-Borek-Stiftung zugestimmt. Der Einbau der unterirdischen Wertstoff-Containerstation erfolgt Anfang des 3. Quartals 2017.

Herr Walz befürchtet, dass die geplanten unterirdischen Containerstationen ein zu geringes Volumen aufweisen werden. Ästhetik geht hier zu Lasten der Serviceorientierung in Richtung der Einwohnerschaft. Er hält das Vorhaben der Verwaltung, über das der Bezirksrat nicht nur eine Mitteilung hätte erhalten dürfen, für keine gute Idee.

• Zur Rückfrage aus der Sitzung am 2. Mai 2017 hinsichtlich des Einsatzes von sog. 1-Euro-€-Kräften bei der Säuberung des Okerumflutgrabens hat die Fachverwaltung Folgendes mitgeteilt:

Die Rückfrage, warum zur Erhöhung der Reinigungsintervalle nicht 1-Euro-Kräfte eingesetzt würden, wurde der für die Gewässerunterhaltung zuständigen Stadtentwässerung Braunschweig zugeleitet.

Sowohl nach deren Einschätzung als auch nach Einschätzung der Verwaltung besteht keine Erforderlichkeit für eine Erhöhung von Reinigungsintervallen. Die Stadtentwässerung weist ergänzend darauf hin, dass sämtlichen Hinweisen von Bürgern, die Abfälle oder andere Gegenstände in der Oker melden, nachgegangen werde. Insofern besteht derzeit kein zusätzlicher Bedarf an 1- Euro-Kräften.  

• Es liegen Nutzungsüberlassungen für den Bürgerpark (Portikusteich), Museumspark sowie den Inselwallpark vor.

• Die Geschäftsstellenleiterin gibt mehrere Festschriften zum 25-jährigen des Zweckverbandes Braunschweig herum mit der Bitte, bei Interesse Exemplare zu entnehmen.