Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

13.06.2017 - 7 Dringlichkeitsanfrage Kostensteigerung für die ...

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Wortprotokoll

Herr Stühmeier wiederholt in weiten Teilen seine bereits beim Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung vorgebrachten Argumente zur Begründung der Dringlichkeitsanfrage. Er sieht einen dringenden Informationsbedarf des Stadtbezirksrates zu den Gründen für die jetzt zu korrigierenden Anwohnerbeiträge. Zudem möchte er verbindliche Informationen zu präventiven Maßnahmen haben, damit sich bei anderen Projekten derartige Vorfälle nicht wiederholen. Ergänzend weist er auf die Frage zu möglicherweise bereits geleisteten Anwohnerbeiträgen hin.

Herr Walz äußert Unverständnis darüber, dass die Braunschweiger Zeitung vor dem Bezirksrat informiert wurde. Der Stadtbezirksrat erhält eine Vielzahl von Mitteilungen außerhalb von Sitzungen, deren Inhalt er als weniger relevant einstuft. In diesem Fall mussten die Bezirksratsmitglieder schwerwiegende Probleme der Zeitung entnehmen. 

 

Der Stadtbezirksrat bittet dringend um eine zeitnahe Antwort, mit der nicht bis zur Sitzung im September gewartet werden darf. Eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen in nächster Zeit erscheint in diesem Fall angebracht und wird auch erwartet.

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise