Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

27.09.2017 - 4.1 Wiederaufstellung Ackerhofportal

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

Der Bezirksrat nimmt die Stellungnahme der Verwaltung enttäuscht zur Kenntnis. Der Inhalt wird als wenig aussagekräftig bewertet. Einige Bezirksratsmitglieder sprechen in diesem Zusammenhang vom „Abbügeln“ einer Initiative. Der Bezirksrat zeigt sich geschlossen unzufrieden mit der Auskunft und bittet die Verwaltung, in der Dezember-Sitzung für eine mündliche Erörterung im Rahmen eines separat aufgenommenen Tagesordnungspunktes zur Verfügung zu stehen. Ferner signalisiert der Stadtbezirksrat einen Haushaltsantrag zur Finanzierung der Machbarkeitsstudie. Frau Bezirksrgermeisterin Zander legt Wert darauf festzustellen, dass dem Bezirksrat an einer inhaltlich fundierten Diskussion mit der Fachverwaltung gelegen ist. Verhindert werden soll, dass in diesem Zusammenhang kontinuierlich Anfragen und Anträge gestellt werden, die insbesondere in der Verwaltung einen entsprechenden Aufwand verursachen. Sie würde sich daher sehr freuen, wenn die Verwaltung der Einladung zur Sitzung am 5. Dezember folgen würde.
 

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Erläuterungen und Hinweise