Mitteilungen der Verwaltung

Die Verwaltung weist auf Mitteilungen außerhalb von Sitzungen zu Versammlungsanmeldungen am 27., 29. und 30. Juni hin. Grundsätzlich gilt immer noch, dass der postalische Versand der Mitteilungen außerhalb von Sitzungen in den meisten Fällen nicht rechtzeitig bei den Empfängern eintreffen wird, weil die Anmeldungen sehr kurzfristig erfolgen.

DS 17-03603-01 - Mitteilung außerhalb von Sitzungen „Anwohnerparkplätze in der Innenstadt"

Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.

DS 17-04917 - Mitteilung außerhalb von Sitzungen „Stadtradeln: Braunschweig sammelt Radkilometer"

Der Stadtbezirksrat hat die Mitteilung am 24. Juli 2017 erhalten.

DS 17-04811-01 - Mitteilung außerhalb von Sitzungen „Dringlichkeitsanfrage Kostensteigerung für die Neugestaltung des Ägidienmarktes"

Die Mitteilung ist den Stadtbezirksratsmitgliedern am 15. August 2017 zugegangen.

DS 17-05297 - Mitteilung außerhalb von Sitzungen „Wettbewerb neue Burgpassage"; Wettbewerbsergebnisse

Die Mitglieder nehmen die Mitteilung zur Kenntnis. Herr Beyrich bittet um eine Vorstellung der Pläne für die Burgpassage durch die Verwaltung in einer der nächsten Bezirksratssitzungen.

DS 17-05425 - Mitteilung außerhalb von Sitzungen „Versammlungsrechtliche Veranstaltung am 16. September 2017"

Die Ankündigung ist den Bezirksratsmitgliedern am 15. September 2017 zugegangen.

Am 10. August 2017 wurden die Bezirksratsmitglieder darüber informiert, dass die Verwaltung den Spielplatz „Löbbeckes Insel" im Inselwall-Park wegen der Starkregenfälle auf den Spielflächen sperren musste.

Den Bezirksratsmitgliedern steht im Internet unter folgender Adresse eine Übersicht über die Bebauungspläne der Stadt Braunschweig zur Verfügung: <http://www.braunschweig.de/leben/stadtplanung_bauen/geoinformationen/Geoportal.html>

Die Bezirksratsmitglieder wurden über eine Pressemitteilung im Zusammenhang der Verlegung von neuen Bohlen für die Brücke Echternstraße am 25. Juli 2017 informiert.

Die Fachverwaltung hat Herrn Brakel am 7. Juli 2017 auf seine Eingabe hin hinsichtlich des rücksichtslosen Verhaltens motorisierter Verkehrsteilnehmer geantwortet.

Ebenso hat die Fachverwaltung Herrn Stühmeier auf seine Anfrage zum Umgang mit möglicherweise problematischen Personenkreisen in Zusammenhang mit dem Penny-Markt am Litolffweg geantwortet.

Der Stadtbezirksrat hat eine Einladung zu den zehn „Denk Deine Stadt"-Bürgerwerkstätten am 3. August 2017 erhalten.

Die Verwaltung weist auf eine Anfrage von Herrn Stühmeier, die zur Sitzung des Stadtbezirksrates am 24. Oktober 2017 eingereicht wurde und die zum Thema „die IT-Sicherheit bei der Stadt Braunschweig" hat, auf Folgendes hin: „Den Stadtbezirksratsmitgliedern stehen Anfrage- und Antragsrechte zu bezirklichen Angelegenheiten zu. Es handelt sich dabei entweder um Angelegenheiten, die den Stadtbezirksrat ausschließlich oder in wesentlicher Form betreffen." Die Frage zur IT-Sicherheit bei der Stadt Braunschweig ist unter gesamtstädtischen Aspekten zu sehen. Insofern wären entsprechende Anfragen im Rat, nicht jedoch im Stadtbezirksrat möglich. Der Stadtbezirksrat Innenstadt ist in dieser Angelegenheit weder ausschließlich noch in besonderer Form betroffen. Herr Stühmeier bedauert dies, nimmt die Ausführungen, wie alle anderen Bezirksratsmitglieder, jedoch zur Kenntnis und zieht die Anfrage, die unter DS 17-05434 in das System ALLRIS eingestellt, bislang aber dort für Außenstehende nicht sichtbar ist, zurück.

Es liegen mehrere Nutzungsgenehmigungen vor. Auf deren Verlesung wird einvernehmlich verzichtet.