Rat und Stadtbezirksräte
27.09.2017 - 5.3 Regelmäßige Ortsbegehungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: Gruppe PARTEI/PIRATEN im Stadtbezirksrat 131
- Datum:
- Mi., 27.09.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
17-05342 Regelmäßige Ortsbegehungen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Herr Bonneberg begründet seinen Antrag und stellt sich persönlich für die Leitung der ersten Treffen, die seiner Ansicht nach monatlich zu einem festen "Eckdatum" stattfinden sollten, zur Verfügung.
Anschließend entsteht eine lebhafte und teilweise kontrovers geführte Diskussion über die Durchführbarkeit und den möglichen Erfolg einer solchen "jour fixe".
Herr Möller hält die Etablierung eines neuen Formats der direkten Bürgerbeteiligung in der beabsichtigten Form für bedenklich. Mehrere Bezirksratsmitglieder tendieren grunsätzlich zu einer Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit des Stadtbezirksrates. Über Ziele, Inhalte, Form und Intervalle sollte jedoch nochmals losgelöst von diesem Antrag diskutiert werden.
Frau Zander schließt sich dieser Auffassung an und gibt zu bedenken, dass die bei einem Begehungstermin dann mehr oder minder zufällig anwesenden Bezirksratsmitglieder nicht das Gremium oder sie als Bezirksbürgermeisterin repräsentieren können. Ein Zwang zur Teilnahme dürfte jedoch nicht entstehen. Bei allzu kurzen Intervallen sei jedoch gerade dieses Risiko gegeben.
Die Angelegenheit soll in der Dezembersitzung nochmals grundsätzlich mit dem Ziel, Wege zur Optimierung der Öffentlichkeitsarbeit im Stadtbezirksrat zu vereinbaren, erörtert werden. Der Antrag wird angesichts dieser Zusage von Herrn Bonneberg zurückgezogen.
