Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.10.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Die Bezirksbürgermeisterin Frau Zander eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.

Zur Tagesordnung liegt ein Dringlichkeitsantrag (Beschaffung einer Nestkorbschaukel) von der Gruppe Die Partei/Piraten vor. Herr Heikebrügge begründet die Eilbedürftigkeit damit, dass das Gespräch mit der Leitung der Grundschule Klint erst vor kurzer Zeit stattgefunden habe und ein Abwarten bis zur nächsten Sitzung wegen der mit einem Beschaffungsvorgang verbundenen Arbeiten nicht zielführend sei.

Anschließend reicht Herr Brakel einen Dringlichkeitsantrag, ebenfalls zur Verwendung bezirklicher Mittel, ein. Die Stellungnahme zur Adventsbeleuchtung am Altstadtmarkt ist zu spät gekommen, um hier noch einen fristgerechten Antrag zu stellen. In der Sitzung im Dezember 2017 wäre der Antrag erst für das nächste Jahr wirksam. Angestrebt wird jedoch, die Beleuchtung bereits in der Vorweihnachtszeit 2017 in Betrieb zu nehmen.

Der Stadtbezirksrat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um die Tagesordnungspunkte 7.1 und 7.2  zu. Die so geänderte Tagesordnung wird ebenfalls einstimmig befürwortet.

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