Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

26.04.2017 - 4.2.2 Parkraum Korfesstraße

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Die Verwaltung ergänzt bzw. korrigiert ihre frühere Stellungnahme vom 1. März 2017 (17-03914-01) zu der betreffenden Anfrage der SPD-Fraktion mit der jetzt vorliegenden Stellungnahme. Die Fachverwaltung stellt dabei summarisch fest, dass ein Fehlverhalten des Bauherrn auch und besonders in Bezug auf den Umgang mit den Bäumen auf dem Grundstück nicht festzustellen ist. Herr Wiechers bedauert, dass der Bezirksrat vorab nicht eingebunden wurde. Herr Bader erwidert darauf, dass der Bezirksrat einem privaten Bauherrn keine Gestaltungsvorschriften auferlegen kann. Vorstellungen und Wertungen über die Umsetzung des Bauvorhabens auf diesem Grundstück mögen durchaus differieren. Maßgeblich ist jedoch, dass hier die entsprechenden Rechtsvorschriften eingehalten wurden.

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise