Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

26.10.2017 - 6.2 Verwendung von bezirklichen Mitteln in Höhe von...

Beschluss:
zurückgestellt
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Wortprotokoll

Die Vorlage ist den Bezirksratsmitgliedern mit der Einladung zugegangen. Mehrere Mitglieder erkundigen sich, ob die dort aufgeführten Maßnahmen bereits umgesetzt sind und somit nachträglich finanziert werden sollen. Auf Nachfrage erklärt die Bezirksgeschäftsstellenleiterin, dass eine Rechnung in Höhe von 4.754,05 € für ein Spielgerät Mitte September zugeschickt und um entsprechende Mittelumsetzung gebeten wurde. Es handelt sich offensichtlich um das in der Beschlussvorlage erwähnte Spielkarussell "AccessWhirl".

 

Eine Inaussichtstellung in Höhe von 13.400 € für den Inklusionsspielplatz hat nach Auffassung und Erinnerung des Stadtbezirksrates nicht stattgefunden. Der Aus- bzw. Umbau eines vorhandenen Spielplatzes ist nicht vergleichbar mit der Anlage eines neuen Platzes. Die Maßnahme "Wasserspielplatz" sollte wegen der damit verbundenen prognostizierten Kosten tatsächlich nicht weiterverfolgt werden, allerdings wurden diese Mittel nicht automatisch für den Inklusionsspielplatz freigegeben. Die Protokollauszüge der Sitzungen im April, Juni und September 2017 sagen nichts Entsprechendes aus.

 

Der Stadtbezirksrat stellt die Beschlussfassung zurück und bittet darum, dass ein/e Verwaltungsvertreter/in des Fachbereichs Stadtgrün und Sport bei der nächsten Sitzung am 29. November 2017 zur Klärung der offenen Fragen anwesend ist.

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Beschluss:

 

Die bezirklichen Mittel in Höhe von 13.400 € werden für den zusätzlichen Einbau eines Seilspielkarussels und die Einrichtung von Sitz-/Tischgruppen im Rahmen des derzeitigen Ausbaus des Spielplatzes An der Matthäuskirche verwendet.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

-zurückgestellt-

Erläuterungen und Hinweise