Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

26.10.2017 - 6.3 Verwendung des bezirklichen Bürgerhaushalts zur...

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Wortprotokoll

Frau Rath trägt vor, dass sie die Bürgerhaushaltsmittel 2018 für ein Projekt binden möchte, welches den Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Östliches Ringgebiet unmittelbar zugute kommt. Das dürfte mit dem Ersatz von abgängigem Spielgerät auf Schulhöfen und Spielplätzen der Fall sein.

 

Im Stadtbezirksrat entsteht eine Diskussion über den Arbeitsaufwand, der mit diesem Prüfauftrag verbunden ist und auch die Zeitdauer einer solchen Analyse. Hingewiesen wird auf Spielplätze abseits der öffentlichen Wahrnehmung, z.B. in Blockbinnen- oder Hinterhöfen. Diese sollten prioritär untersucht werden. Auf Schulhöfen hingegen wird kein großer Bedarf an Spielgerät prognostiziert.

 

Die Mitglieder verständigen sich darauf, den Antragstext zu verändern bzw. zu ergänzen.

 

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Beschluss:

 

 

1. Die Verwaltung wird gebeten

  • zu überprüfen, welche Schulhöfe sinnvoll durch Spielgeräte und/oder neue Aufenthaltsorte für Schülerinnen und Schüler ergänzt werden könnten
  • zu überprüfen, auf welchen Spielplätzen Spielgeräte ergänzt werden könnten
  • (dabei sollen nur solche Maßnahmen überprüft werden, die von der Seite der Verwaltung nicht ohnehin geplant sind)
  • darzustellen, welche Kosten entstünden und in welcher Reihenfolge eine Abarbeitung sinnvoll wäre.

 

2. Der Bezirksrat entscheidet nach Vorstellung der Prüfergebnisse über die einzelnen Maßnahmen. In Abhängigkeit vom Prüfergebnis stellt der Stadtbezirksrat eine (Mit)-Finanzierung aus dem bezirklichen Budget in Aussicht.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

11   dafür0   dagegen4   Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise