Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

29.11.2017 - 3.2.3 Sanierung Olfermannstraße

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Der Stadtbezirksrat nimmt die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Folgende Protokollnotizen werden abgegeben:

 

Die Nebenanlagen hätten auch erneuert werden müssen. Die Verwaltung wird gebeten mitzuteilen, welche Kosten entstehen würden und wie hoch die Kosten für die Anlieger wären.

 

Es gibt große Rillen in den Gehwegflächen. Einige wurden ausgebessert, aber viele andere nicht. Hier muss nachgebessert werden.

 

Es gab keine Information des Stadtbezirksrates über die Baumaßnahme. Das Bauvorhaben ist ohne die Einbindung des Stadtbezirksrates erfolgt. Dies ist ein schlechtes Verhalten der Verwaltung gegenüber dem Stadtbezirksrat; dies wird gerügt . Zumindest per E-Mail hätte der Stadtbezirksrat unterrichtet werden können.

 

Es wurde nur die Fahrbahn erneuert, die Gehwege nicht. Es muss überprüft werden, was an den Gehwegen gemacht werden muss. Wäre der Stadtbezirksrat mittels einer Vorlage eingebunden gewesen, wäre eine einvernehmliche Lösung gefunden worden.

 

Die Verwaltung wird aufgefordert, die Anlieger entsprechend zu informieren, warum die Gehwege nicht mit erneuert worden sind. Auch der Stadtbezirksrat ist zu dieser Veranstaltung einzuladen.

Es muss eine Informationsveranstaltung vor Beginn einer Baumaßnahme erfolgen. Auch eine Vorlage, die die Baumaßnahme erläutert, ist vorab dem Stadtbezirksrat zuzuleiten.

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Erläuterungen und Hinweise