Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

18.05.2017 - 5.2 Piktogramme Tempo 30Antrag von SPD, Bündnis 90/...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Nachdem der Antrag eingebracht wurde, regt Frau Keller für die CDU-Fraktion an, die Piktogramme nur an Gefahrenstellen wie vor Schulen, Kindertagesstätten, Seniorenheimen und gefährlichen Kurven sowie an Unfallschwerpunkten aufzubringen. Diesem Vorschlag schließen sich die anderen Mitglieder des Stadtbezirksrates an.

 

Man einigt sich darauf, den Antrag interfraktionell zu stellen.

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Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Der Bezirksrat 112 beantragt die Aufbringung von Tempo-30-Piktogrammen an allen Gefahrenstellen wie vor Schulen, Kindertagesstätten, Seniorenheimen, in gefährlichen Kurven sowie an Unfallschwerpunkten im Stadtbezirk."

 

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Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise