Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

22.11.2017 - 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.1...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Masurek stellt fest, dass sein Kommentar unter 4.2.1 zur Mitteilung der Verwaltung unter 4.7.1 gehört und bittet um entsprechende Änderung.

 

Die Mitglieder des Stadtbezirksrates bitten um Korrektur des Abstimmungsergebnisses unter 5.6, der laut Protokoll einstimmig gefasst worden sein soll. Richtig sei, dass es 2 Enthaltungen bei 14 Ja-Stimmen gegeben habe.

 

Das Abstimmungsergebnis unter 5.4 fehlt gänzlich. Nach Aussage von Frau Keller habe das Ergebnis wie folgt gelautet:

 

16  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

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Beschluss: (Genehmigung des Protokolls gemäß § 68 i.V.m. § 91 Absatz 5 NKomVG)

 

"Das Protokoll der Sitzung des Stadtbezirksrates vom 17.10.2017 wird unter Berücksichtigung der

vorgemachten Änderungen und Ergänzungen genehmigt."

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Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise