Es wird Einzelabstimmung über die 3 Punkte gewünscht.

Protokollnotiz:

Hinsichtlich des Vorschlags zum Wartheweg wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob die Verkehrs GmbH verantwortlich für den Zustand des Gehwegs sei.

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 332 Schunteraue werden wie

folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen    300,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen5.800,00 €

3. Grünanlagenunterhaltung   200,00 €

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen

Haushalts 2017."

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.  6  dafür   0  dagegen   2  Enthaltungen

Zu 2.  0  dafür   8  dagegen   0  Enthaltungen

Zu 3.  0  dafür   5  dagegen   3  Enthaltungen