Frau Bezirksbürgermeister Ohst teilt mit, dass zur heutigen Sitzung zwei Zuschussanträge vorliegen.

6.1 Zuschussantrag Kralenrieder-Laien-Karnevals-Vereinigung (KLKV)

Die Sitzung wird von 19:40 Uhr bis 19:45 Uhr einvernehmlich unterbrochen. Hierbei erläutert Herr Jach den KLKV.

Beschluss: (Entscheidung gemäß 93 Abs. 1 NKomVG)

„Der Kralenrieder-Laien-Karnevals-Vereinigung wird für die Kosten der Kostümherstellung, des Wurfmaterials und der Dekoration einschließlich des Betriebs des Motivwagens anlässlich des Braunschweiger Karnevalsumzugs am 11.02.2018 ein Zuschuss i.H.v. 300 € gewährt.“  

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

6.2 Zuschussantrag Pfadfinder der Ecclesia Gemeinde

Beschluss: (Entscheidung gemäß 93 Abs. 1 NKomVG)

„Den Pfadfinder der Ecclesia Gemeinde (Royal Ranger Stamm 431) wird für Bastelmaterial anlässlich des Weihnachtsmarktes auf dem Tostmannplatz am 16./17.12.2017 ein Zuschuss i.H.v. 100 € gewährt.“  

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

6.3 Verwendung übertragener Haushaltsmittel von 2016 nach 2017

Frau Bezirksbürgermeisterin Ohst erläutert, dass die Haushaltsreste von 2016, die für den Verbindungsweg Haltestelle Schuntersiedlung/Simonstraße i.H.v. 1.088 € vorgesehen waren, im Jahr 2017 nicht ausgegeben werden konnten. Daher wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss: (Entscheidung gemäß 93 Abs. 1 NKomVG)

„Der Stadtbezirksrat beschließt, die nicht verbrauchten Haushaltsmittel i.H.v. 1.088 € aus dem Jahr 2016, die 2017 für den Verbindungweg Haltestelle Schuntersiedlung/Simonstraße vorgesehen waren, für die o.g. beiden Zuschussanträge zu verwenden und die restlichen Mittel i.H.v. 688 € der Bezirksbürgermeisterin als Repräsentationsmittel 2017 zur Verfügung zu stellen.“  

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

6.4 Übertragung der nicht verbrauchten Haushaltsmittel in das Jahr 2018

Beschluss: (Anregung gemäß 94 Abs. 3 NKomVG)

„Der Stadtbezirksrat beschließt, die nicht verbrauchten Haushaltsmittel des Stadtbezirksratsbudgets (einschließlich des Bürgerhaushalts) in das Jahr 2018 für den Verbindungsweg Haltestelle Schuntersiedlung/Simonstraße und für bezirkliche Grünunterhaltungsmaßnahmen zu übertragen.“  

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 0