Protokollnotiz:

Es wird um Auskunft darüber gebeten, warum die Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk 212 3.250,00 € kosten und im Stadtbezirk 211 nur 1.000,00 €.

Frau Jacobs nimmt ab 20:44 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 212 - Heidberg-Melverode werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   700,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen6.500,00 €

3. Grünanlagenunterhaltung   900,00 €

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus der Begründung.

Zu den Straßenunterhaltungen an bezirklichen Straße sollen folgende Maßnahmen durchgeführt werden:

In den Langen Äckern/Gleiwitzstraße

Bordsteinabsenkung herstellen, beidseitig,

nicht beitragspflichtig

Gleiwitzstraße/Briegstraße

Bordsteinabsenkung herstellen, beidseitig,

nicht beitragspflichtig

Abstimmungsergebnis: 12 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen