Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.05.2017 - 4.4 Nutzung des Heidbergparks durch PferdeAntrag de...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschluss: (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)

 

Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Bezirksreiterverband Braunschweig Kontakt aufzunehmen und die gültige Rechtslage im Bereich des Heidbergparks positiv zu kommunizieren. Insbesondere sollte dabei hervorgehoben werden, dass nichts gegen eine rechtskonforme Nutzung des Parks und seiner Wege (z.B. "Führen" der Pferde erlaubt, "Reiten" untersagt) durch Pferdebesitzer spricht.

 

Nach Diskussion wird auf Vorschlag der Grünen folgender Änderungsbeschluss eingebracht:

 

Die Verwaltung wird gebeten, mit dem zuständigen Bezirkspferdesportverband der Freizeitreiter- und Führer, Landesverband Niedersachsen und Bremen Kontakt aufzunehmen und im Bereich des Heidbergsees zu einem Ortstermin einzuladen, um über eine rechtskonforme Nutzung des Parks und seiner Wege zu beraten.

 

Bei diesem Ortstermin werden gemeinsam Lösungen erarbeitet, um perspektivisch den Heidbergpark nutzen zu können.

 

 

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Abstimmungsergebnis: 9 dafür   1 dagegen   2 Enthaltungen

 

Erläuterungen und Hinweise