Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 211 - Stöckheim-Leiferde werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   300,00 €

2. Ortsbüchereien1.500,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen8.700,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung   300,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe5.000,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe   500,00 €

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Nachdem in der Sitzung am 1. Juni 2017 über die Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen und Ortsbüchereien beschlossen wurde, beschließt der Stadtbezirksrat die Mittel für Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen.

Bevor die Mittel eingesetzt werden, möchte der Stadtbezirksrat einen Ortstermin mit der Verwaltung haben. Treffpunkt soll sein: Im Rübenkamp im Bereich Höhe Harzweg (S Antrag 17-04941).

Der Fachbereich 66 wird gebeten, mit der Bezirksgeschäftsstelle Süd (Herrn Prause) einen Termin zu vereinbaren.

Über die Grünanlagenunterhaltung und die Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe werden keine Beschlüsse gefasst.

Abstimmungsergebnis: 7 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen