Rat und Stadtbezirksräte
15.06.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Do., 15.06.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Schatta begrüßt die Anwesenden. Nach Durchführung der Einwohnerfragestunde stellt er die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung soll um einen Dringlichkeitsantrag erweitert werden. Die Dringlichkeit wird mit der aktuellen Diskussion im Rat der Stadt begründet.
Erweiterung der Tagesordnung:
TOP 6: „Gleichbehandlung der Stadtbezirke bei der Grünpflege“ (Antrag der SPD-Fraktion)
Abstimmungsergebnis:
dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Gegen die so geänderte Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben.
