Rat und Stadtbezirksräte
06.06.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Di., 06.06.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner wird nicht gewünscht. Die anwesenden Gäste haben keine Fragen an den Stadtbezirksrat und die Verwaltung.
Frau stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Sewella eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Anschließend wird über die Tagesordnung abgestimmt. Frau Ohnesorge beantragt, die Tagesordnungspunkte 6 und 7 in der Reihenfolge zu tauschen, da es logischer sei, zunächst die Grenzen des Fördergebietes zu kennen, bevor über eine Teilaufhebung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes entschieden wird.
Die Änderung der Tagesordnung wird mehrheitlich beschlossen.
4dafür 2dagegen8Enthaltungen
Herr Glaser bemängelt, dass unter TOP 10 lediglich der Zuschussantrag des Kleingartenvereins Kennel aufgeführt ist. Die Anträge der Fahnenjage-Gesellschaft sowie der Antrag auf Bezuschussung des Ringgleisflohmarktes stehen nicht auf der Tagesordnung und wären somit nicht zu behandeln. Die Tagesordnung wird einstimmig um die Punkte 10.2 „Zuschussantrag Ringgleisflohmarkt“ und 10.3 „Zuschussantrag der Fahnenjage-
Gesellschaft“ ergänzt.
Herr Rau regt an, TOP 9 „Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirksrat 310“ zu vertagen. Frau Sewella bittet darum, diesen Antrag in der Sitzung zu stellen.
Die ergänzte Tagesordnung wird mit 14 Ja-Stimmen genehmigt.
