Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.10.2017 - 6 Haushalt 2018 und Investitionsprogramm 2017 - 2...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Zander kritisiert zum Einen die zu kurze Vorbereitungszeit für die umfangreichen Haushaltsunterlagen und wundert sich, warum die Unterlagen erst 12 Tage nach der Erstellung versandt werden.

Außerdem kritisiert er, dass die Haushaltsunterlagen nicht komplett digital zur Verfügung gestellt werden.

 

Herr Bezirksgeschäftsstellenleiter Flamm sagt zu, die Kritik mitzunehmen und Verbesserungs-möglichkeiten in der Verwaltung zu erörtern.

 

Herr Manlik kündigt für die Beratungen in den Ratsgremien einen Antrag für die Errichtung einer Aussichtsplattform am Bullenteich an.

 

Herr Peters schlägt vor, der Bezirksbürgermeisterin erneut 900 € für ihre repräsentativen Aufgaben zu bewilligen.

 

Herr Kranz beantragt die Budgetierung der bezirklichen Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates für das Haushaltsjahr 2018.

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat stellt der Bezirksbürgermeisterin für repräsentative Aufgaben des

Stadtbezirks 900 € aus seinem Budget 2018 zur Verfügung."

 

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat 331 Nordstadt beschließt die Budgetierung seiner bezirklichen Haushaltsmittel

für das Haushaltsjahr 2018."

 

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2018 und dem Investitionsprogramm

2017 - 2021 zu."

 

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Abstimmungsergebnis:

 

8  dafür   0  dagegen   2  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise