Der Ausschuss berät und stimmt über die vorliegenden Anträge einzeln ab, um anschließend über die Gesamtvorlage zu beschließen. Die einzelnen Abstimmungsergebnisse sind in den Anlagen 1 bis 3 dem Protokoll beigefügt.

Finanzunwirksame Anträge

Nach kurzer Beratung wird über die Anträge abgestimmt.

Ergebnishaushalt

A) Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Über die Anträge wird abgestimmt.

B) Ansatzveränderungen der Verwaltung

Über die Ansatzveränderungen wird abgestimmt.

Finanzhaushalt/Investitionsprogramm

A) Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Finanzhaushalt

Zu den einzelnen Anträgen werden, soweit notwendig, von der Verwaltung mündliche Hinweise gegeben. Zudem erläutert Hr. Altrock zur lfd. Nr. 11 anhand einer Karte mögliche Baumstandorte an der Leipziger Straße. Die Anträge lfd. Nr. 12 und 13 zum "Förderprogramm Dach-, Fassaden-, Innenhof- und Vorgartenbegrünung" werden von den antragstellenden Fraktionen vorgestellt und danach im Ausschuss diskutiert. Ratsfrau Palm stellt heraus, dass das Förderprogramm organisatorisch beim Fachbereich Stadtgrün und Sport verbleiben soll, da es hier konzipiert wurde.

Über die Anträge wird abgestimmt.

B) Ansatzveränderungen des Finanzhaushaltes

Die einzelnen Ansatzveränderungen werden, soweit notwendig, von der Verwaltung erläutert. Über die Ansatzveränderungen wird abgestimmt.

Anfragen/Anregungen zum Haushalt 2018

Die Stellungnahmen zu den Anfragen werden vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

„Dem Haushaltsplanentwurf 2018, soweit er in die empfehlende Beschlusszuständigkeit des Grünflächenausschusses fällt, und den in den Anlagen

1.Finanzunwirksame Anträge zum Haushalt 2018 der Fraktionen und Stadtbezirksräte (Anlage 1)

2.Ergebnishaushalt (Anlage 2)

3.Finanzhaushalt/Investitionsprogramm (Anlage 3)

aufgeführten Änderungen wird zugestimmt."

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7Dagegen: 2Enthaltungen: 1