Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

08.12.2017 - 5.3.1 Wegesanierung in den Kleingartenanlagen

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Ratsfrau Palm trägt die Anfrage vor. Im Anschluss trägt Erster Stadtrat Geiger die Stellungnahme der Verwaltung vor. Nachfragen zu den bisherigen Ausgaben werden beantwortet.

 

5.4 Mündliche Anfrage zu Flächen in Leiferde

 

Frau Räder fragt nach den Grabelandflächen in Leiferde, die ggf. entfallen sollen, und wie das diesbezügliche Verfahren sei. Herr Loose erläutert, dass es sich um einen Bereich mit der Festlegung "Sportnutzung" handelt, der zukünftig entsprechend entwickelt werden soll. Bei der zukünftigen Nutzung des Areals als Sportfläche werden u.a. auch die Belange des Naturschutzgesetzes beachtet. Bei Bedarf würden notwendige Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umgesetzt.

 

5.5. Mündliche Anfrage nach öffentlich zugänglichen Bänken auf Privatgrundstücken

 

Ratsfrau Wilimzig-Wilke fragt in Bezug auf die diesbezügliche Initiative einer Feldmarkinteressentschaft an, inwieweit z.B. Überlassungsverträge bei öffentlich zugänglichen Bänken auf Privatgrundstücken notwendig wären. Herr Loose erläutert, dass in der Regel keine vertraglichen Bindungen notwendig sind, aber die Verwaltung im Einzelfall für eine Beratung zur Verfügung steht.

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Erläuterungen und Hinweise