Rat und Stadtbezirksräte
08.12.2017 - 5.3.1 Wegesanierung in den Kleingartenanlagen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Grünflächenausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: Geiger
- Gremium:
- Grünflächenausschuss
- Datum:
- Fr., 08.12.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- DEZERNAT VII - Finanzen, Stadtgrün und Sportdezernat
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsfrau Palm trägt die Anfrage vor. Im Anschluss trägt Erster Stadtrat Geiger die Stellungnahme der Verwaltung vor. Nachfragen zu den bisherigen Ausgaben werden beantwortet.
5.4 Mündliche Anfrage zu Flächen in Leiferde
Frau Räder fragt nach den Grabelandflächen in Leiferde, die ggf. entfallen sollen, und wie das diesbezügliche Verfahren sei. Herr Loose erläutert, dass es sich um einen Bereich mit der Festlegung "Sportnutzung" handelt, der zukünftig entsprechend entwickelt werden soll. Bei der zukünftigen Nutzung des Areals als Sportfläche werden u.a. auch die Belange des Naturschutzgesetzes beachtet. Bei Bedarf würden notwendige Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umgesetzt.
5.5. Mündliche Anfrage nach öffentlich zugänglichen Bänken auf Privatgrundstücken
Ratsfrau Wilimzig-Wilke fragt in Bezug auf die diesbezügliche Initiative einer Feldmarkinteressentschaft an, inwieweit z.B. Überlassungsverträge bei öffentlich zugänglichen Bänken auf Privatgrundstücken notwendig wären. Herr Loose erläutert, dass in der Regel keine vertraglichen Bindungen notwendig sind, aber die Verwaltung im Einzelfall für eine Beratung zur Verfügung steht.
