Rat und Stadtbezirksräte
24.10.2017 - 6 Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksrats...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Di., 24.10.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Bezirksbürgermeisterin Rupp-Naujok erläutert, dass bereits im Rahmen der letzten Sitzung und der Einwohnerfragestunde die Aufstellung von Sitzbänken in Broitzem thematisiert wurde. Nach kurzer Diskussion wird einvernehmlich folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
1. Der Stadtbezirksrat bittet die Verwaltung, zwei Sitzbänke in folgender Reihenfolge aufzustellen:
- Turmstraße (öffentlicher Gehwegbereich in Höhe der ehemaligen Bushaltestelle etwa vor dem Privatgrundstück Turmstraße 15)
- Steinbergstraße (im Bereich des Volleyballplatzes mit Blickrichtung Westen)
- Regenrückhaltebecken Viktoria-Luise-Straße (falls die Standorte 1 oder 2 nicht umsetzbar sind)
Die dafür erforderlichen Mittel können komplett aus dem Bürgerhaushalt und ggfs. der Restbetrag aus dem Stadtbezirksratsbudget genommen werden.
2. Der Stadtbezirksrat beschließt, die nicht verbrauchten Haushaltsmittel des Stadtbezirksratsbudgets (einschließlich des Bürgerhaushalts) in das Jahr 2018 zu übertragen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
