Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

26.10.2017 - 4.2 Verwaltung

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Dem Stadtbezirksrat 211 wurden zwei Mitteilungen außerhalb von Sitzungen zugeleitet. Am 23.08.2017 die Mitteilung zum Bebauungsplan Stöckheim-Süd, ST 83, zur Herstellung der Lärmschutzanlage (17-04863) und am 08.09.2017 die Mitteilung zu den Regionalen e-Radschnellweg-Verbindungen (17-05360).

 

Kurzzeitparkplätze Bahnhofstraße:

Die Kurzzeitparkplätze in der Bahnhofstraße in Leiferde wurden am 08.08.2017 eingerichtet.

 

Ärzteversorgung im Stadtbezirk Stöckheim und Leiferde (17-04956):

Seitens des Gesundheitsamtes wurde Kontakt mit der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen aufgenommen. Von dort stehen aktuelle Informationen zur Verfügung.

 

Die Bedarfsplanungs-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses macht bundesweite Vorgaben, welche auf regionaler Ebene in den sogenannten "Landesausschüssen" umgesetzt werden. Einen solchen Landesausschuss gibt es demzufolge auch in Niedersachsen. Im Einvernehmen mit den Landesverbänden der Krankenkassen und der Ersatzkassen erstellen die jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigungen einen regionalen Bedarfsplan, der die aktuelle Versorgungssituation beschreibt, analysiert und die Umsetzung der bundesweiten Vorgaben dokumentiert.

 

Im Stadtgebiet Braunschweig beträgt der Versorgungsgrad für Hausärzte 109,1 %, für Kinderärzte 153,4 %. In der Bewertung der KVN stellt sich die haus- und kinderärztliche Versorgung aktuell sehr gut dar. Die KVN ist nicht berechtigt, einem Arzt vorzuschreiben, in welchem Stadtteil/Stadtbezirk er sich mit seiner Zulassung niederzulassen hat. Die KVN kann allerdingsPlanungsbereiche für weitere Niederlassungen sperren, wenn die Versorgung in diesem Bereich entsprechend über der Grenze von 110 % liegt, ab der von einer Überversorgung gesprochen wird.

 

Da die Kassenärztliche Vereinigung auch für den Stadtbezirk Braunschweig an die Bedarfsplanung des Landesausschusse gebunden ist, können hier vor Ort keine Verhandlungen mit der KVN zu Planungsbereichen bzw. der Bedarfsplanung geführt werden.

 

Zebra am Zoo (16-02502):

Das Holz-Zebra wurde im Frühjahr 2017 ersatzbeschafft und installiert, da das alte Zebra nicht mehr reparabel war.

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Erläuterungen und Hinweise