Seit der letzten Sitzung wurde eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen bekanntgegeben:

17-05917-01 Satzung für Einwohnerbefragungen. Gesendet am 30. November 2017.

Die Pflasterung der Grünfläche auf dem Mascheroder Weg, gegenüber der Einmündung Straße Am Honigbleek konnte nicht durchgeführt werden, weil die bezirklichen Haushaltsmittel hierfür nicht mehr ausgereicht haben. Für diese Maßnahme sollten 2.500,00 € aus bezirklichen Haushaltsmitteln zur Verfügung gestellt werden. Übrig sind jedoch nur 1.656,60 €.

Zu der Protokollnotiz der Anfrage 17-04957-01 Grünpflege:

Text der Protokollnotiz:

In 2016 hat eine Grünpflege stattgefunden, in 2017 nicht. Wird für den Stadtbezirk 211 - Stöckheim-Leiferde für die Grünpflege kein Geld bereitgestellt oder war die zur Pflege beauftragte Firma verhindert?

Warum wurde am alten Feuerwehrhaus alle 14 Tage die Außenanlage gemäht und auch die anderen Außenbereiche gepflegt?

Antwort auf die Protokollnotiz:

Nach den Vorgaben der Haushaltskonsolidierung erfolgte auf den betroffenen öffentlichen Grünflächen im Zuständigkeitsbereich des Fachbereichs Stadtgrün und Sport sowohl in 2016 wie in 2017 eine Grünpflege lediglich zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit durch ein extern beauftragtes Unternehmen statt.

Aktuell hat der Fachbereich Stadtgrün und Sport durch Verschiebung von Ressourcen erreicht, dass bereits zum Ende des Jahres 2017 eine verbesserte, knapp substanzerhaltende Grünpflege insbesondere im Straßengrün sichergestellt werden konnte.

Die Pflege der Außenanlage der städtischen Liegenschaft des vorübergehend bis November 2017 aus dem Betrieb genommenen alten Feuerwehrhaus am Hahnenkamp 12 in Leiferde erfolgte ebenfalls unter Berücksichtigung der genannten Gesichtspunkte. Im Frühjahr 2017 wurden für dieses Objekt Pflegeleistungen im gleichen Umfang wie 2016 vergeben.

Protokollnotiz:

Warum wird der Außenbereich des alten Feuerwehrhauses alle 14 Tage gepflegt, wenn doch angeblich für Pflegeleistungen kein Geld vorhanden ist