Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

25.10.2017 - 4.2 Verwaltung

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Dem Stadtbezirksrtat wurden zwei Mitteilungen außerhalb von Sitzungen zugeleitet.

 

17-05360 - Regionale e-Radschellwege, am 08.09.2017 und 17-05069-01 - Hochwasserschäden im Stadtbezirk Heidberg-Melverode, am 18.09.2017.

 

Am 22.08.2017 wurden auf der Köslinstraße Halteverbote zur Regelung der Müllabfuhr aufgestellt.

 

Aus der Bürgersprechstunde am 30.08.2017:

Sandreinigung

Am Heidbergsee gibt es zwei Strandbereiche mit einer Gesamtfläche von ca. 4.200 qm. Eine Sandreinigung kostet 4,90 €/qm. Pro Reinigungsgang muss daher ein Betrag in Höhe von 20.580,00 € bereitgestellt werden.

 

Unterbringungszahlen Flüchtlinge

Aktuell gibt es 7 Bewohnerinnen und Bewohner mit zuerkannter Flüchtlingeigenschaft und eine Aufenthaltserlaubnis von 3 Jahren, 4 Personen mit subsidärem Schutz und einer Aufenthaltserlaubnis von einem Jahr, 3 Personen mit Abschiebeverbot, hier beträgt die Aufenthaltserlaubnis ebenfalls ein Jahr, und 2 Personen, deren Antrag abgelehnt wurde, hier liegt eine Duldung von normalerweise 3 Monaten vor. Alle anderen Bewohnerinnen und Bewohner befinden sich noch im laufenden Asylverfahren.

 

Die Stellungnahme zum Hochwasserschaden Schießstand Melverode (17-05123) ist als Anlage beigefügt.

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Erläuterungen und Hinweise