Rat und Stadtbezirksräte
25.10.2017 - 4.2 Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Datum:
- Mi., 25.10.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Dem Stadtbezirksrtat wurden zwei Mitteilungen außerhalb von Sitzungen zugeleitet.
17-05360 - Regionale e-Radschellwege, am 08.09.2017 und 17-05069-01 - Hochwasserschäden im Stadtbezirk Heidberg-Melverode, am 18.09.2017.
Am 22.08.2017 wurden auf der Köslinstraße Halteverbote zur Regelung der Müllabfuhr aufgestellt.
Aus der Bürgersprechstunde am 30.08.2017:
Sandreinigung
Am Heidbergsee gibt es zwei Strandbereiche mit einer Gesamtfläche von ca. 4.200 qm. Eine Sandreinigung kostet 4,90 €/qm. Pro Reinigungsgang muss daher ein Betrag in Höhe von 20.580,00 € bereitgestellt werden.
Unterbringungszahlen Flüchtlinge
Aktuell gibt es 7 Bewohnerinnen und Bewohner mit zuerkannter Flüchtlingeigenschaft und eine Aufenthaltserlaubnis von 3 Jahren, 4 Personen mit subsidärem Schutz und einer Aufenthaltserlaubnis von einem Jahr, 3 Personen mit Abschiebeverbot, hier beträgt die Aufenthaltserlaubnis ebenfalls ein Jahr, und 2 Personen, deren Antrag abgelehnt wurde, hier liegt eine Duldung von normalerweise 3 Monaten vor. Alle anderen Bewohnerinnen und Bewohner befinden sich noch im laufenden Asylverfahren.
Die Stellungnahme zum Hochwasserschaden Schießstand Melverode (17-05123) ist als Anlage beigefügt.
