Rat und Stadtbezirksräte
24.10.2017 - 5.3 Antrag auf Bekanntgabe der Untersuchungen und G...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion Stadtbezirksrat 213
- Datum:
- Di., 24.10.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss: (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)
Bevor die Verordnung zum NSG in den pol. Gremien beschlossen wird, sollen die grundlegenden Untersuchungen und Gutachten von Professor Kaiser den politischen Gremien zur Verfügung gestellt und erläutert werden.
Der Beschlusstext wird wie folgt geändert:
Bevor die Verordnung zum NSG in den pol. Gremien beschlossen wird, sollen die grundlegenden Untersuchungen und Gutachten von Professor Kaiser den politischen Gremien zur Verfügung gestellt und in einer öffentlichen Informationsveranstaltung (keine Stadtbezirksratssitzung) dargestellt werden.
Abstimmungsergebnis: 15 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen