Rat und Stadtbezirksräte
05.12.2017 - 7.4 Dringlichkeitsanfrage: Situation der "Flüchtlin...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt
- Datum:
- Di., 05.12.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 10:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Auf Nachfrage erläutert Frau Dr. Hanke, dass die Geltendmachung ausgesetzt werde, bis das Klageverfahren ausgeurteilt sei, und anschließend entsprechend weiter verfahren werde.
Die Vorlage wird mit der nachfolgenden Stellungnahme 17-05968-01 beantwortet.