Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

12.06.2018 - 16.1 Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über-...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsherr Wirtz beantragt die getrennte Abstimmung der in der Vorlage 18-08236-01 genannten Projekte. Sodann lässt stellvertretende Ratsvorsitzende Naber zunächst über die Vorlage 18-08236-01 getrennt für beide Projekte und im Anschluss daran über die Vorlage 18-08236 abstimmen.

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Beschluss:

Den in dieser und der Vorlage 18-08236 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."

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Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung

Vorlage 18-08236: einstimmig beschlossen

Vorlage 18-08236-01:

-Projekt Krippenausbau Neue Knochenhauerstr.: bei 4 Gegenstimmen beschlossen

-Projekt Neubau Hoheworthbrücke: einstimmig beschlossen

Erläuterungen und Hinweise