Rat und Stadtbezirksräte
06.11.2018 - 4.13 Sofortige Einstellung der Zuschüsse an den DITI...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.13
- Zusätze:
- Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 06.11.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 18-09347 der Änderungsantrag 18-09439 vorliegt, der den ursprünglichen Antrag ersetzt und der Verwaltungsausschuss die Verweisung an den Fachausschuss empfiehlt. Ratsherr Wirtz bringt den Änderungsantrag 18-09439 ein und begründet diesen. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Verweisung des Antrages in den Fachausschuss abstimmen und stellt fest, dass diese mit großer Mehrheit abgelehnt wird. Anschließend stellt er den Beschlussvorschlag des Änderungsantrages 18-09439 unter Einbeziehung des Beschlusstextes aus dem ursprünglichen Antrag 18-09347 getrennt in drei Teile (Ziff. 1 bis 3.) zur Abstimmung.
