Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

10.08.2018 - 7 Satzung über die Durchführung einer Bürgerumfra...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Es wird von mehreren Ausschussmitgliedern darum gebeten, zu prüfen, ob es nicht möglich ist, die Befragung auch online durchzuführen. Herr Hohmeier teilt hierzu mit, dass dies technisch momentan noch nicht möglich sei, da mehrere Aspekte (insbesondere auch der Datenschutz des Servers) zu bedenken seien.

 

Nachtrag zum Protokoll:

Zu der im AfKW am 10.08.2018 aufgeworfenen Frage, ob zu der auf einem handschriftlich auszufüllenden Fragebogen basierenden Bürgerumfrage ergänzend kurzfristig auch noch eine Online-Beantwortungsmöglichkeit in einem besonders geschützten Bereich des städtischen Internets bereitgestellt werden könnte, teilt die Verwaltung Folgendes mit:

 

Aufgrund der Anforderung, diese Bürgerumfrage kurzfristig vorzubereiten, um sie zügig und kostengünstig durchführen zu können, kommt unter den gegebenen Rahmenbedingungen nur eine ausschließlich schriftliche Umfrage in Frage. Da die Vorbereitungen für den Start der Bürgerumfrage zum Kulturangebot bereits sehr weit fortgeschritten und Start- und Endzeitpunkt bereits festgelegt sind (siehe auch Vorlage 18-07165), würde der erhebliche Vorbereitungsaufwand zur Beschaffung, Einrichtung und Programmierung einer lediglich ergänzenden optionalen Online-Beantwortungsmöglichkeit zu erheblichen Verzögerungen im Gesamtauflauf nicht nur der Bürgerumfrage und der Führungskräfteumfrage, sondern auch bei der Erarbeitung des Kulturentwicklungsplanes selbst führen, der ganz wesentlich von den - zeitnah bereitgestellten - Ergebnissen der Bürgerumfrage und der Führungskräfteumfrage abhängig ist. Im Haushalt stehen hierfür derzeit keine Mittel zur Verfügung.

 

Das Ref. Stadtentwicklung und Statistik beabsichtigt, zum nächsten Haushalt Mittel für die Beschaffung der für kombinierte Offline- und Online-Umfragen nötigen Software und Hardware zu beantragen und nach Abschluss der Umfragen zum Kulturangebot in Braunschweig den praktischen Einsatz vorzubereiten.

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Beschluss:

Die als Anlage beigefügte Satzung über die Durchführung einer schriftlichen Bürgerumfrage zum Kulturangebot in Braunschweig wird beschlossen.

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Abstimmungsergebnis:

Ja: 10Nein: 0    Enth.: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise